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Themenbereich Gesundheit

 

Belehrung und Bescheinigung für Personal im Lebensmittelbereich nach § 43 IfSG

(früher: "Gesundheitszeugnis")

Wer im Lebensmittelbereich arbeiten will, muss vorher, d.h. vor erstmaliger Aufnahme einer solchen Tätigkeit, durch das Gesundheitsamt belehrt werden. Über diese Belehrung wird eine Bescheinigung ausgestellt. Diese muss beim Arbeitgeber abgegeben werden. Die gesetzliche Grundlage ist § 43 Absatz 1 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes - IfSG -. (Das Gesetz trat am 01.01.2001 in Kraft.)

3Ausrufezeichen

 

Formulare zu § 43 IfSG zum Download finden Sie hier.


 

Achtung, bitte beachten:

Im Zeitraum vom 24.07.2017 bis zum 28.07.2017 können in Cuxhaven und in Bremerhaven leider keine Termine für eine Gruppenbelehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz angeboten werden.

Weiterhin kann im Zeitraum vom 31.07.2017 bis zum 04.08.2017 in Bremerhaven kein Belehrungstermin stattfinden.

Das Gesundheitsamt des Landkreises Cuxhaven
bittet um Ihr Verständnis!

Wann findet die Belehrung statt?

Die Belehrung wird in Gruppen angeboten: regelmäßig montags und mittwochs um 9:00 Uhr im Gesundheitsamt in Cuxhaven und dienstags in Bremerhaven in der Nebenstelle. Weitere Termine können im Gesundheitsamt erfragt werden.

Ausrufezeichen2Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Ankunft im Gesundheitsamt schon früher, d. h. in jedem Fall für 08:30 Uhr oder ggf. auch schon 08:15 Uhr oder sogar 08:00 Uhr einplanen müssen, weil die verwaltungstechnischen Abläufe (Datenabgleich, Bezahlung) noch vorher stattfinden und je nach Gruppengröße unterschiedlich lange dauern. Die genaue Zeit wird Ihnen bei der Anmeldung mitgeteilt.

Muss ich mich anmelden?

Ja, denn es gibt nur für eine begrenzte Anzahl von Personen Platz.

Ausrufezeichen2
Bitte beachten Sie, dass die Erstbelehrung bei Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als 3 Monate sein darf.

Ihre Personalien müssen schon im Rahmen der Anmeldung vollständig vorliegen, um am Tag der Belehrung Wartezeiten und Verzögerungen für alle Beteiligten zu vermeiden. Bitte halten Sie also bei der Anmeldung folgende Angaben bereit:

  • Name, Vorname
  • wenn abweichend: Geburtsname
  • Geburtsdatum
  • vollständige Adresse
  • Telefonnummer

Achtung: Bitte beachten Sie, dass die Belehrung in deutscher Sprache abgehalten wird: es ist zwingend erforderlich, dass Sie die Inhalte der Belehrung vollständig verstehen. Bitte kümmern Sie sich selbständig um eine/n Dolmetscher/in und weisen Sie unbedingt bereits bei der Anmeldung darauf hin, dass Sie eine/n Dolmetscher mitbringen!

AusrufezeichenFür den Fall, dass Sie einen vereinbarten Termin nicht einhalten können, sagen Sie diesen bitte unbedingt telefonisch ab.
Die Nachfrage an Belehrungsterminen ist groß, und wenn Sie Ihre Teilnahme rechtzeitig absagen, kann jemand anderes, der dringend belehrt werden muss, an Ihrer Stelle noch teilnehmen. Davon kann ein Arbeitsplatz abhängen.

 

Welche Dokumente werden benötigt?

Da die Bescheinigung für jede Person nur nach persönlicher Teilnahme an einer Belehrung ausgestellt werden darf, ist vorab eine Identitätskontrolle erforderlich. 

Bitte beachten Sie, dass Sie daher für die Teilnahme unbedingt ein gültiges Ausweisdokument mit Lichtbild benötigen, d. h. Sie müssen Ihren Personalausweis oder Reisepass vorlegen.

Ein Führerschein oder eine Versichertenkarte einer Krankenkasse mit Lichtbild kann nur ersatzweise in Verbindung mit einer aktuellen Meldebescheinigung Ihrer Wohnortgemeinde als Ausweisdokument anerkannt werden. Sollten Sie sich am Belehrungstag nicht ausreichend ausweisen können, müssen Sie damit rechnen, von der Teilnahme ausgeschlossen zu werden.

Welche Kosten entstehen?

Für die Belehrung und die Bescheinigung fällt eine amtliche Gebühr von 27,00 Euro pro Person (incl. Nachweisheft) an.

Wie ist der Ablauf der Belehrung?

Sie haben sich telefonisch einen Termin geben lassen und eine Uhrzeit mitgeteilt bekommen, zu der Sie sich einfinden sollen.

Bitte beachten Sie unbedingt diese Uhrzeit, um die Abwicklung im Interesse aller Beteiligten zu unterstützen!

  1. Am Tag der Belehrung melden Sie sich in Zimmer 74 in Cuxhaven bzw. in Zimmer 4 (oder ersatzweise Zimmer 9) in der Nebenstelle Bremerhaven.
  2. Sie entrichten die Gebühr von 27,00 Euro am Kassenautomaten, den Sie vor Ort vorfinden.
  3. Sie lesen vor Beginn der eigentlichen Belehrung den Inhalt des § 43 IfSG selbständig durch. Ausländische Mitbürger/innen bekommen den Text in ihrer Landessprache, soweit der Text in dieser Sprache vorrätig ist.
  4. Im Folgenden beginnt die etwa 45-minütigen Belehrung.
  5. Die Bescheinigung erhalten Sie direkt nach der mündlich durchgeführten Belehrung in Papierform ausgehändigt.

Das Nachweisheft sowie die Bescheinigung sind gemäß der Regelungen im Infektionsschutzgesetz im Original bei Ihrem Arbeitgeber abzugeben.

Wieviel Zeit muss ich ungefähr einplanen?

Auch wenn die eigentliche Belehrung etwa 45 Minuten dauert, müssen Sie doch mit einer Gesamtzeit von ungefähr 1 ½ Stunden rechnen. Sie und wir benötigen Zeit für die Anmeldung, Bezahlung, Erstellung und Aushändigung der Bescheinigung.

Bieten Sie auch nachmittags Termine an?

Ja, aber nur im Gesundheitsamt in Cuxhaven. Nach telefonischer Absprache findet 1x im Monat montags um 14:00 Uhr eine Belehrung statt.

Sind Sondervereinbarungen für größere Gruppen – z.B. eines Arbeitgebers – möglich?

Ab einer Gruppengröße von etwa 20 Personen werden auch Belehrungen außerhalb des Gesundheitsamtes im Kreisgebiet angeboten. Termine und weitere Voraussetzungen sprechen Sie bitte telefonisch ab. Da es sich um eine amtliche Gebühr handelt, fällt diese bei Sondervereinbarungen für jede teilnehmende Person an.