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31.08.2006

Bis zu 10 Stimmen:

 
  Am 10. September 2006 finden Kommunalwahlen statt +++  
   
  Am 10. September 2006 wird in Niedersachsen in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr gewählt.
   
                                                               
An diesem Tag sind im Landkreis Cuxhaven ca. 167.500 Wahlberechtigte in 58 Gemeinden und 9 Samtgemeinden im Landkreis Cuxhaven aufgefordert, in den ca. 280 hierfür eingerichteten Wahlbezirken ihre Vertreter in den Ortsräten, Gemeinde- und Samtgemeinderäten und Stadträten sowie für den Kreistag zu wählen. Außerdem steht in den Samtgemeinden Am Dobrock, Bederkesa, Börde Lamstedt, Hadeln, Hagen, Hemmoor, Land Wursten und Sietland sowie in den Gemeinden Loxstedt, Nordholz und Schiffdorf die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters bzw. Samtgemeindebürgermeisters an.

Wahlberechtigt ist nicht nur, wer Deutscher ist, sondern auch, wer die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger), am Wahltage das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet seinen Wohnsitz hat.

Drei Stimmen für die Vertretung, eine für den Bürgermeister

Für die Wahlen der Vertretung können bis zu drei Stimmen je Wahl vergeben werden. Die Stimmen können beliebig auf die Wahlvorschläge verteilt werden. Die Wahlberechtigten können einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder einem einzigen Bewerber mehrere Stimmen geben. Sie können ihre Stimmen auch auf verschiedene Gesamtlisten und/oder mehrere Personen desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilen. Werden jedoch mehr als drei Kreuze auf einem Stimmzettel gemacht, ist dieser grundsätzlich ungültig. Für die Direktwahl des Bürgermeisters bzw. Samtgemeindebürgermeisters kann dagegen nur eine Stimme abgegeben werden. In einigen Samtgemeinde/Gemeinden werden die Wählerinnen und Wähler somit bis zu vier Stimmzettel ausfüllen und dabei im Höchstfall zehn Kreuze machen können.

Briefwahl

Ist ein Wahlberechtigter am Wahltag aus einem wichtigen Grund (z. B. wegen Krankheit, hohen Alters oder Urlaubsabwesenheit) verhindert, in seinem Wahllokal zu wählen, so kann er einen Wahlschein beantragen, um an der Wahl durch Briefwahl teilnehmen zu können. Für die Anforderung eines Wahlscheines sind die Hinweise auf der Rückseite der inzwischen zugesandten Wahlbenachrichtigungskarten zu beachten. In vielen Gemeinden/Samtgemeinden besteht bereits die Möglichkeit, im Internet online einen Wahlschein zu beantragen.

Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag um 18.00 Uhr beim zuständigen Gemeinde- bzw. Samtgemeindewahlleiter eingegangen sein. Für den rechtzeitigen Eingang trägt der Wähler das Risiko; es empfiehlt sich deshalb, den Wahlbrief rechtzeitig abzuschicken.

Kreiswahl

Für die kommende Wahlperiode werden 62 Abgeordnete in den Kreistag gewählt. Zusammen mit dem Landrat, der kraft Amtes Mitglied des Kreistages ist, setzt sich der Kreistag ab dem 1. November 2006 somit aus 63 Mitgliedern zusammen.

Für die Kreiswahl ist das Gebiet des Landkreises Cuxhaven in acht Wahlbereiche eingeteilt worden, insgesamt wurden 48 Wahlvorschläge eingereicht. In jedem Wahlbereich wurden Wahlvorschläge derselben sechs Parteien bzw. Wählergruppen (CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Bürgerfraktion, LINKE ALTERNATIVE CUX) eingereicht. In keinem der acht Wahlbereiche wurde ein Einzelwahlvorschlag eingereicht.

Der Vergleich zu den im Jahr 2001 eingereichten Wahlvorschlägen zur Kreiswahl 2006 stellt sich wie folgt dar:

 

2006

2001

Wahlvorschläge

48

49

Bewerber/innen

253

283

….davon Frauen

54

68

….davon EU-Bürger

1

4

 

Musterstimmzettel aller acht Wahlbereiche für die Kreiswahl können auf der Homepage des Landkreises Cuxhaven (www.landkreis-cuxhaven.de/ Informationen des Kreiswahlleiters zur Kreiswahl 2006) als PDF aufgerufen werden.

Im Landkreis Cuxhaven sind zur Kreiswahl Unionsbürger folgender Mitgliedstaaten wahlberechtigt:

EU-Mitgliedstaat

Anzahl

Belgien

                17

Dänemark

                48

Estland

                  1

Finnland

                28

Frankreich

                40

Griechenland

                95

Irland

                  2

Italien

              233

Lettland

                  7

Litauen

                33

Luxemburg

                  1

Malta

                  0

Niederlande

              278

Polen

              479

Österreich

              140

Portugal

            1.550

Schweden

                22

Slowakische Republik

                25

Slowenien

                  9

Spanien

              567

Tschechische Republik

                16

Ungarn

                19

Vereinigtes Königreich Großbritannien

              118

Zypern

                  1

Summe

            3.729


Die Anzahl der für die Gemeindewahlen wahlberechtigten Unionsbürger beläuft sich in etwa auf die gleiche Summe. Infolge von Umzügen kurz der Wahl kann es hier zu leichten Differenzen kommen.

Gemeindewahl

Für die insgesamt 1.092 zu vergebenden Ehrenämter in den Orts,- Gemeinde-, Samtgemeinde- und Stadträten werden sich 2.211 Personen zur Wahl stellen, darunter 456 Frauen und 9 EU-Bürger. Hierbei muss berücksichtigt werden, dass sich einige Personen für mehrere Wahlen als Bewerber haben aufstellen lassen.

Direktwahl der Bürgermeister

Erhält am Wahlabend in einer Gemeinde/Samtgemeinde keiner der Bürgermeisterkandidat/innen mehr als 50 % der Stimmen bzw. wenn nur ein Kandidat antritt, die Stimmen von mindestens 25 % der Wahlberechtigten und gleichzeitig die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, so wird am 24. September 2006 in dieser Gemeinde/Samtgemeinde eine Stichwahl stattfinden.

Auskunft am Wahlabend

Die Feststellung des vorläufigen Ergebnisses für die Kreiswahl und der Namen der gewählten Bewerber wird am Wahlabend aufgrund des komplizierten Wahlsystems nach den bisherigen Erfahrungen des Kreiswahlleiters bis weit nach Mitternacht dauern. Noch vor der Ermittlung des Kreiswahlergebnisses sind nämlich die Stimmen für die Bürgermeisterkandidaten auszuzählen. Während des Wahlabends ist beim Landkreis Cuxhaven jedoch eine Wahlergebnisauskunft unter den Telefon-Nrn. 04721/66-2257 oder –2262 geschaltet, bei der die aktuellen Teilergebnisse der Kreiswahl erfragt werden können. Selbstverständlich kann der Stand des Kreiswahlergebnisses immer aktualisiert auch auf der Homepage des Landkreises Cuxhaven (www.landkreis-cuxhaven.de) unter „Ergebnisse Kreiswahl 2006“ eingesehen werden.

Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses

Um das endgültige Wahlergebnis der Kreiswahl im Landkreis Cuxhaven festzustellen, hat Landrat Kai-Uwe Bielefeld als Kreiswahlleiter den Kreiswahlausschuss zu der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses am 15. September 2006 ( 9:00 Uhr, Raum 3 im Kreishaus) eingeladen.

 

Autor/in: PresseInformationsDienst des Landkreises Cuxhaven