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07.09.2022

Wahl des Landrates am 09. Oktober 2022 – Kreiswahlausschuss erklärt einzigen Wahlvorschlag als zulässig

Im heute stattgefundenen Kreiswahlausschuss wurde Thorsten Krüger, der Bürgermeister der Stadt Geestland, als einziger Landratskandidat zur Wahl zugelassen. Weitere Bewerber gab es nicht. Wie läuft eine Wahl mit nur einem Kandidaten ab? Ist eine solche Wahl wirklich demokratisch? Diese Frage wird verschiedentlich gestellt. Die Antwort lautet: Ja - da alle Wahlberechtigten in diesem Fall die Wahl zwischen ja und nein haben.

Landrätinnen und Landräte werden in Niedersachsen direkt vom Volk gewählt. Nachdem der aktuelle Landrat Kai-Uwe Bielefeld zum 31. Dezember 2022 seinen den Ruhestand antreten wird, findet am 9. Oktober 2022 zusammen mit der Landtagswahl auch die Landratswahl für den Landkreis Cuxhaven statt.

„Ich möchte alle Wahlberechtigen im Landkreis Cuxhaven aufrufen, zur Wahl zu gehen. Nur wenn möglichst viele Personen zur Wahl gehen, wird die Meinung der Bevölkerung auch abgebildet. Nur so kann Demokratie gelebt werden“, appelliert Landrat Kai-Uwe Bielefeld.

Gibt es, wie in diesem Fall, nur einen zugelassenen Wahlvorschlag, so ist die vorgeschlagene Person gewählt, wenn sie mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten hat. Ein ungültig gemachter Stimmzettel gilt nicht als Nein-Stimme. Dieser Stimmzettel wird als ungültig aussortiert. Es ist somit erforderlich, dass 50% + 1 Person der Wählenden das Kreuz bei ja setzt, damit der Bewerber zum neuen Landrat gewählt ist. Im Anschluss an die Wahl stellt der Kreiswahlausschuss fest, ob die Person ordnungsgemäß gewählt ist. Ist dies nicht der Fall, weil die vorgeschlagene Person nicht die erforderlichen Ja-Stimmen erhalten hat, muss eine neue Direktwahl durchgeführt werden.

Im Regelfall wird ein neuer Landrat für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Aufgrund der Tatsache, dass der amtierende Landrat seinen Ruhestand vor Ablauf der aktuellen Wahlperiode antreten wird, wird der neue Landrat für den Rest der aktuellen zuzüglich der darauf folgenden Wahlperiode des Kreistages gewählt. Seine Amtszeit endet also nach knapp 8 Jahren und 10 Monaten am 31. Oktober 2031.

Autor/in: Presse- und InformationsDienst des Landkreises Cuxhaven